Corona-Strafrecht gemäss Art. 10f Covid-19-Verfügung (Gespräch mit RA Gregor Münch)

Interview aus dem Gefängnis

Thema in diesem Telefonat der Rechtsanwälte Duri Bonin und Gregor Münch sind zunächst die Kurzarbeitsentschädigung, die Entschädigung bei Erwerbsausfall von Selbstständigen, die Möglichkeit von Überbrückungskrediten sowie dem zinslosen Zahlungsaufschub bei den Sozialversicherungsbeiträgen (AHV/IV/EO/ALV), der Mehrwertsteuer und der Direkten Bundessteuer. Weiter unterhalten sie sich über die verordneten Gerichtsferien, die Empfehlungen des BAG hinsichtlich Sitzungen sowie die eingeschränkten Öffnungszeiten der Poststellen. Sodann kommen Gregor und Duri auf die Strafbestimmung Art. 10f in der Covid-19-Verordnung in Verbindung mit den Art. 82, 83, 38 und 40 des Epidemiengesetz (EpG) zu sprechen. Anlass für die vertieftere Analyse ist der Erlass eines Strafbefehls gegen einen Solariumbetreiber.

Die im Gespräch erwähnten Gesetze, Erläuterungen, Gerichtsentscheide und Quellen:

• COVID-19-Verordnung
• COVID-19-Verordnung 2
• COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall
• COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung
• Übersicht weitere Verordnungen
• Erläuterungen zur Verordnung 2 vom 13. März 2020 über Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus (COVID-19-Verordnung 2), Fassung vom 25. März 2020; zu finden auch im pdf-Format
• Epidemiengesetz (EpG)
• BGE 123 IV 29
• strafprozess.ch
• Bundesgericht Fristenstilland/Coronavirus
• Medienmitteilung Obergericht des Kantons Zürich
• Öffnungszeiten Poststellen
• Anwaltskanzlei von Duri Bonin
• Anwaltskanzlei von Gregor Münch
• Titelbild bydanay
• Lernhilfen für die Anwaltsprüfung

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• Frag den Anwalt
• Mit 40i cha mers mit de Tiger
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